Aktuelles vom 13-11-2015

13.11.2015                       01. Kislew  5776                      Rosch Chodesch 2

Neue Nachrichten:

Krieg in Syrien:

Erbitterte Kämpfe in Syrien und im Nordirak

Die israelische Luftwaffe hat laut Pressberichten schon am Mittwoch mehrere Ziele am Rande des Flughafens in der syrischen Hauptstadt angegriffen. Es wäre das erste israelische Bombardement seit Russland Ende September in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen hat. Die von israelischen Medien berichteten Angaben von Vertretern der syrischen  Exilopposition wurden weder in Jerusalem noch in Damaskus offiziell bestätigt. Demnach waren unweit des Flughafens von Damaskus Explosionen zu hören und es brach Feuer aus….


Kommentar:

Der Warenboykott gegen Israel bringt gar nichts

Die verklemmte Art, in der die EU ihre Kennzeichnungspflicht für Produkte israelischer Siedlungen vertritt, entlarvt das Projekt. Es handele sich um eine rein „technische Maßnahme“ behauptet die Kommission. Völkerrechtlich gehörten die Siedlungen in den besetzten Gebieten nicht zu Israel, weshalb die Bezeichnung „Made in Israel“ nicht zutreffend sei. Das kann man juristisch so sehen. Nur: Warum soll diese Ungenauigkeit den Europäern erst 48 Jahre nach der Besetzung aufgefallen sein?….


Hass-Predigt in Berliner Moschee:

Imam zu Geldstrafe verurteilt

Ein Imam ist nach einer Hasspredigt in der Al-Nur-Moschee in Berlin-Kreuzberg zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden. Ein Amtsgericht sprach den 47-Jährigen am Donnerstag der Volksverhetzung schuldig. In einem Freitagsgebet habe er im Juli 2014 in drastischen Worten gegen Juden gehetzt….Weil der Imam Sozialleistungen bezieht, wurde die Tagessatzhöhe reduziert.


Naher Osten:

Kämpfe im Irak, Anschlag im Libanon

Mit Hilfe der USA haben Kurden eine Offensive gegen den „Islamischen Staat“ begonnen. In Beirut starben bei einem mutmaßlichen IS-Anschlag mehr als 40 Menschen. Mit Hilfe der internationalen Koalition haben die Kurden im Nordirak eine Großoffensive gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) begonnen. Ziel sei die Befreiung der strategisch wichtigen Stadt Sindschar, teilt der Sicherheitsrat der kurdischen Autonomiegebiete mit. Demnach konnten die Kurden eine wichtige IS-Nachschubroute nach Syrien kappen. Der IS hatte die vor allem von der Minderheit der Jesiden bewohnte Region im vergangenen Jahr erobert und Zehntausende vertrieben….


Libanon:

Doppelanschlag in Beirut

Bei den beiden Anschlägen auf ein Einkaufzentrum in Libanons Hauptstadt Beirut sind viele Menschen getötet und verletzt worden. Der Tatort liegt in einem Stadtteil, der eine Hochburg der schiitischen Hisbollah-Miliz ist. Fast zeitgleich zündeten zwei Selbstmordattentäter ihre Sprenggürtel vor dem belebten Einkaufszentrum. Dabei wurden mindestens 37 Menschen getötet und 181 verletzt. Das teilte das libanesische Rote Kreuz über den Kurznachrichtendienst Twitter mit….


Iran:

Rohani, der Papst und die Außenpolitik

Von dem Treffen des iranischen Präsidenten Rohani mit dem Papst in Italien werden vor allem außenpolitische Signale erwartet. Offen ist allerdings, welche. Denn Iran steht vor einer grundlegenden Richtungsentscheidung. Es sind keine sonderlich ruhigen Zeiten, in denen der Europa-Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani stattfindet. Die Regierung von Bahrain gab diese Woche bekannt, sie habe eine terroristische Zelle mit Verbindungen in den Irak und den Iran ausgehoben. Iran, warf die Regierung in Manama dem Nachbarland vor, mische sich „kontinuierlich“ in die inneren Angelegenheiten des Inselstaats ein und versuche dort „konfessionelle Spannungen“ zu entfachen….


Wie vorhergesagt:

Iran stoppt vereinbarte Zerstörung von Zentrifugen

Der Iran hat die Demontage von Zentrifugen in zwei Urananreicherungsanlagen gestoppt. Das haben staatliche iranische Medien berichtet. Vergangene Woche kündigte der Iran an, mit der Abschaltung inaktiver Zentrifugen in den Reaktoren in Natanz und Fordo zu beginnen. Damit begann der Iran das Abkommen zu erfüllen, das er mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland in Wien geschlossen hat. Die Anreicherung von Iran in Zentrifugen ist Voraussetzung für den Bau von Atomsprengköpfen….


Produkte aus besetzten Gebieten:

Breitseite Netanyahus gegen die EU

Es ist keine Ruhe in den Strassen Israels und des Westjordanlands eingekehrt. Aber die Weltmedien geben den Messerattacken von Palästinensern und den vehementen Reaktionen israelischer Sicherheitsorgane keine Priorität mehr, also entsteht das falsche Bild einer Deeskalation. Davon aber kann vorläufig keine Rede sein. Nach wie vor kommt es fast täglich zu Zwischenfällen , oft zu tödlichen. Allein am elften Jahrestag des Todes von Palästinenserführer Yasir Arafat wurden bei Zusammenstössen zwischen oft gewalttätigen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften, die teils scharfe Munition einsetzten, mindestens 25 Menschen verletzt….


Hamburg:

Unbelehrbare Holocaust-Leugnerin in Haft

Björn Jönsson gab sich keinen Illusionen hin. „Ich habe die sichere Erwartung, dass Sie es wieder tun werden“, befand der Richter am Hamburger Amtsgericht – und bescherte der notorischen Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel im Alter von 87 Jahren ihre erste Gefängnisstrafe. Zu zehn Monaten verurteilte er die Rechtsextremistin am Donnerstag. Und sah keinen Grund, warum er der überzeugten Wiederholungstäterin noch eine Bewährungschance zugestehen sollte. Es ging, wieder einmal, um Volksverhetzung. Oder, wie es der Richter eher unjuristisch ausdrückte, um „Mist“, um „haarsträubenden Unsinn“….


Berlin:

Internationales Auschwitz Komitee ehrt Heiko Maas

Das Internationale Auschwitz Komitee ehrt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für sein Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus mit der Auszeichnung »Gabe der Erinnerung«. Übergeben wird der Preis dem SPD-Politiker am 19. November, wie das Komitee am Donnerstag in Berlin mitteilte. Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz ehren damit Persönlichkeiten, die in besonderem Maße für ein friedliches und respektvolles Miteinander eintreten….


Israel verurteilt Entscheidung:

EU-Kennzeichnung für Produkte aus Siedlungen

Zur Entscheidung der Europäischen Union für eine Kennzeichnungspflicht von Produkten aus Gebieten, die seit 1967 von Israel kontrolliert werden, erklärt der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Emmanuel Nachschon…

„Israel verurteilt die Entscheidung der Europäischen Union für eine Kennzeichnung von Produkten, die aus Gebieten stammen, die seit 1967 unter israelischer Kontrolle stehen.

Wir bedauern, dass die Europäische Union sich, inspiriert von Boykott-Bewegungen gegen Israel, aus politischen Gründen zu diesem außergewöhnlichen und diskriminierenden Schritt entschieden hat. Er fällt in eine Zeit, in der Israel von einer Welle des Terrorismus gegen alle und jeden seiner Bürger heimgesucht wird….


„Sigd“-Fest:

Rivlin fordert bessere Integration äthiopischer Juden

Während des „Sigd“-Festes der äthiopischen Juden hat der israelische Präsident Reuven Rivlin zu mehr Bemühungen um eine bessere Integration äthiopischer Juden aufgerufen. In der Vergangenheit sei noch nicht genügend getan worden. Staatspräsident Rivlin sagte am Mittwoch während des jährlichen äthiopisch-jüdischen „Sigd“-Festes, im Umgang mit der äthiopischen Gemeinschaft seien Fehler gemacht worden, die korrigiert werden müssten. „Die israelische Gemeinschaft hat versucht, wichtige und wunderbare Dinge zu tun, doch nicht genug“, sagte Rivlin laut dem Fernsehsender „Kanal 10“. Auf dem Fest, das traditionell der Sehnsucht der äthiopischen Juden nach einer Rückkehr ins heilige Land Ausdruck verleiht, waren auch der Minister für Immigration und Integration, Se’ev Elkin, und der Bürgermeister von Jerusalem, Nir Barkat, anwesend….


Demokratie-Index:

Israelis haben großes Misstrauen

Die anhaltenden Spannungen zwischen Israelis und Arabern schlagen sich auch im diesjährigen Demokratie-Index des „Israelischen Demokratie-Instituts“ (IDI) nieder. Der Tageszeitung „Jerusalem Post“ zufolge sind 67 Prozent der dafür befragten Israelis davon überzeugt, dass Spannungen, Diskriminierung und Intoleranz zwischen Juden und Arabern für die wachsende Kluft verantwortlich seien. So können sich 36,1 Prozent der Juden nicht vorstellen, einen arabischen Nachbarn zu haben. Relativ irrelevant sei es jedoch, ob ein Arzt Jude oder Araber sei (78 Prozent). Auf arabischer Seite würden 42,6 Prozent nicht mit einem ultra-orthodoxen Juden zusammenleben wollen und 11,4 Prozent würde es nicht stören, einen Juden als Nachbarn zu haben….


Arabische Welt:

Ausschreitungen bei Gedenken an Arafat

Anlässlich Arafats 11. Todestages gab es in vielen Städten im Westjordanland Gedenkveranstaltungen. Unter anderem in Hebron , Ramallah und Bethlehem zogen Palästinenser durch die Straßen. Viele schwenkten palästinensische Fahnen und trugen Arafat -Portraits bei sich. An mehreren Orten kam es zu gewaltvollen Zusammenstößen zwischen jugendlichen Palästinensern und der israelischen Armee. Dabei wurden mehr als 70 Palästinenser durch Schüsse von Soldaten verletzt. Ein Armeeangehöriger wurde durch einen Molotowcocktail im Gesicht verwundet….


Westjordanland:

Palästinenser bei Razzia in Krankenhaus erschossen

Israelische Spezialkräfte haben bei einem verdeckten Einsatz in einem Krankenhaus in Hebron einen Palästinenser erschossen. Der Mann befand sich nach Angaben des israelischen Militärs im Zimmer eines Verdächtigen. Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet bestätigte die Aktion. Der Einsatz richtete sich eigentlich gegen einen Mann, der im vergangenen Monat südlich von Jerusalem einen Israeli mit einem Messer schwer verletzt haben soll. Der Palästinenser wurde bei dem Angriff angeschossen, konnte jedoch in das Krankenhaus entkommen, sagte eine Militärsprecherin. Bei dem Getöteten handelte es sich den Angaben zufolge um den Cousin des Attentäters….


Video des Tages:

Inspiration für Terroristen

Unser heutiges Video ist eine Dokumentation, die von der israelischen Armee zusammengestellt wurde. Es zeigt palästinensische Aufrufe zum Judenhass. Ein Hamas-Kleriker in Rafah (Gazastreifen) fordert Palästinenser in Judäa und Samaria dazu auf, als Messerstecher in Gruppen von drei oder vier Mann aktiv zu werden. Ein Vertreter des Islamischen Staates rät den Palästinensern, die Israelis mit Steinen, Messern, Maschinengewehren und Bomben zu bekämpfen….

Hier das Video!


Sonderbotschafter Martin Indyk:

Israel offered Palestinians portions of Area C in West Bank and a building freeze

During the 2013-2014 negotiations Israeli officials were willing to hand portions of Area C of the West Bank to the Palestinian Authority and freeze settlement building, Martin Indyk said on Thursday in Tel Aviv. He served as the US special envoy to the nine months of Israeli-Palestinian talks that ended in failure in April 2014. “In the last night of the negotiations that I was involved in, the Israeli negotiators came with an offer of tens of thousand of dunams of C Area, that they were prepared to give over to the Palestinian Authority’s control to build what they would want to on them without the permit regime and so on,” Indyk said on Thursday….


„Friedliebende“ Palästinenser:

Palestinian songs encourage youth to attack Jews with ‚knives and cleavers‘

Palestinian songs glorifying violent attacks against Jewish Israelis have frequently been featured on Fatah-controlled government radio, Fox News reported Friday, promoting music containing lyrics such as “We’re going down from every house with cleavers and knives,” and ‚With grenades we announce a popular war.“ Coinciding with a wave of terror that has rocked Israel over the last several weeks, leaving in its wake at least a dozen dead Israelis, songs exalting martyrdom and murder have taken over Palestinian airwaves, with the Palestinian Authority leadership doing little to stop the incitement….

Hier ein Beispiel!


ISIS-Bedrohung:

US targets ‚Jihadi John‘ in Syria air strike

The United States on Thursday carried out an air strike in Syria targeting the Islamic State terrorist known as „Jihadi John,“ who participated in gruesome videos showing the killings of American and British hostages, officials said. One US official, speaking on condition of anonymity, said the strike likely killed Mohammed Emwazi, a British citizen, but cautioned that it was too soon to make any determination….


Analyse:

What defines a terror organization?

In the halls of power of both the United States and the United Kingdom, renewed discussions have been taking place over the status of the organization known as the Muslim Brotherhood. In Washington, Senator Ted Cruz (R-Texas), a candidate for the Republican nomination for president, has offered legislation that would ban the group; while in London, following a visit by Egyptian President Abdel Fatteh Al-Sissi, Prime Minister David Cameron announced that a government review into the group would be published….


Damaskus:

‚Hezbollah weapons warehouses were the target of Wednesday’s Israeli airstrikes in Syria‘

The target of Israel’s alleged airstrikes in Syria on Wednesday evening were Hezbollah weapons warehouses, Arab media affiliated with the opposition to Syrian Preisdent Basher Assad reported Thursday. Pro-Assad operatives on Facebook said that the strikes, adjacent to Damascus airport, struck „military outposts near the airport, and there is a high probability that it was IDF warplanes that struck.“….


Gegen-Etikettierung:

Golan winery putting a cork in EU labeling

A Winery in the Golan Hights has decided to print Israeli flag emblems on the caps of bottles headed for sale in Europe, in „outright defiance of European boycott threats“ on Israeli products made beyond the Green Line.  The boutique Bezelet HaGolan Winery on Thursday announced its plans to print the blue-and-white hallmark of the Jewish state on the seals of Chardonnay bottles destined for export to countries in the EU….


Internationaler Gerichtshof:

ICC issues first report on war crimes in Palestinian- Israeli conflict

The International Criminal Court Prosecutor’s Office released its annual report on Thursday, including its first preliminary report regarding alleged war crimes committed by Israelis and Palestinians since June 2014. Its greatest focus is on Operation Protective Edge in July-August 2014. Although there have been rumors for months of informal Israeli cooperation with ICC Chief Prosecutor Fatou Bensouda, and the government has publicly stayed quiet on the issue, the report states that Israel has been formally cooperating since July 9….


 

Ramallahs aufgehetzte Jugend:

We can’t forgive Israel for what it’s done to our people

The new Nutella shop on Zahra street in downtown Ramallah was humming with business on Wednesday. High school students Nur and her friend Sawsan had come into the city from the town of Katanna for memorial ceremonies marking the anniversary of Palestinian leader Yasser Arafat’s death 11 years ago, but they seemed more interested in consuming large amounts of creamy Nutella atop fresh warm crepes than in discussing politics. “Yes, we’re having an intifada, but it’s not so bad here. It’s worse in Nablus or Bethlehem. It’s fun to come to Ramallah,” said Nur….


Urteil:

High Court of Justice gives state go ahead to demolish five terrorist homes

The High Court of Justice on Thursday approved the demolition of five terrorists’ houses and rejected one demolition. The attackers’ victims were Danny Gonen, murdered on June 19; Malachi Rosenfeld, who was murdered on June 29; and Naama and Eitam, killed on October 1. The battle over the six house demolition orders, which the NGO Hamoked – Center for the Defense of the Individual petitioned against on behalf of the families and their neighbors, has raged since the High Court froze the orders on October 22. The country’s political echelon applied significant pressure on the court to approve the demolitions….


Justiz in Israel:

Court delays jail sentence of Islamic Movement leader

Hadash MK Yousef Jabareen told The Jerusalem Post on Thursday he holds out hope the Supreme Court will overturn the jail sentence of Raed Salah, the leader of the Northern Branch of the Islamic Movement. Salah’s 11-month jail sentence was suspended by Justice Salim Jubran on Wednesday, pending the outcome of his appeal. Salah wrote on his Facebook page on Thursday that the current violence is the “third intifada,” which he also termed “the Jerusalem intifada.”In this intifada (uprising), so far there have been 83 “martyrs” and 1,248 injured, and it continues, he said….


Leidende Geschäftsleute:

Jerusalem business owners hard hit by terror wave demand emergency government aid

As Jerusalems Mayor Nir Barkat and the Finance Ministry wrangle over the allocation of emergency funding for the capital’s businesses hard hit by the ongoing terror wave, store owners on Thursday uniformly expressed urgent need for aid. Indeed, businesses offering a broad range of wares and services expressed dire concern after nearly two months of losses that, in some cases, are as high as 70% of normal revenue. Ilan Ben Harosh, owner of the normally bustling Jaffa Road electronics shop, Mister Electric, said the government has abdicated its fiscal responsibility during a major crisis. “Every once in a while we [business owners] are suffering badly from the lack of customers, and this is the time that the Israeli government should get their hands in their pockets and get us something that we can survive with,” said Harosh….


Polnischer Ministerkandidat:

Polish ministerial nominee said there’s some truth in Protocols of Elders of Zion

A Polish ministerial nominee landed in hot water this week after it emerged that he had claimed in a radio interview more than a decade ago that there was a Jewish conspiracy. In 2002, Antoni Macierewicz, whose name was submitted for the position of defense minister on Monday, said then that while there are doubts as to the authenticity of the book The Protocols of the Elders of Zion, it does contain a kernel of truth….


ISIS-Drohvideo:

Islamic State video threatens attacks inside Russia ‚very soon‘

Islamic state haseleased a video threatening attacks in Russia „very soon,“ the SITE monitoring group said on Thursday. Al-Hayat Media Center, Islamic State’s foreign language media division, released a Russian language video with chants of  „Soon, very soon, the blood will spill like an ocean,“ SITE reported. Islamic State has previously called for attacks on Russia and the United States in revenge for airstrikes on its fighters in Syria….


Frechheit:

Rouhani: US apology to Iranian people is condition for restoring relations

The nuclear deal reached between world powers and Iran could lead to better relations between Tehran and Washington if the United States apologised for past behaviour, Iranian President Hassan Rouhani was quoted as saying on Thursday.m The pragmatist president, who championed the July 14 deal, has pushed for closer engagement with the West since his 2013 landslide election win. But Iran’s top authority, Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei, has continued to rule out normalizing ties with the „Great Satan,“ as he routinely calls the United States….


IDF:

Israeli Army Begins Broad Reserve Call Up for West Bank Deployment in 2016

The army is preparing for the possibility of deploying as many as 70 reserve battalions on unplanned operational activity in the West Bank next year, at a cost of some 300 million shekels ($77 million). The first call-up orders for operational duty in the West Bank in January were received this week by four reserve battalions. But the 2016 plans drawn up by the Israel Defense Forces call for many other such battalions….