12.08.2011                      12.Aw-Elul, 5771

Grenzfragen:

Israel sieht sich verstärkt der Forderung nach einem Rückzug aus der West Bank gegenüber

Es ist ein praktisch weltweiter Konsens, dass das Westjordanland einem künftigen Staat Palästina gehören muss. Zumindest im Friedensfall, so die nächste Schlussfolgerung, müsse Israel die gesamte West Bank aufgeben – allenfalls unter einem begrenzten, gleichwertigen Gebietsaustausch. So alt diese Forderung ist, so hat sie jüngst neuen Auftrieb bekommen, als US-Präsident Barack Obama sie sich offiziell und ausdrücklich zu eigen gemacht hat. Die künftige Grenze zwischen Israel und Palästina, so das amerikanische Staatsoberhaupt im Mai, solle auf den „Linien von 1967 mit gegenseitig akzeptiertem Gebietsaustausch“ basieren.

Seitdem berufen sich viele Akteure der internationalen Politik auf Obama, um ihre eigene, seit langem erhobene Forderung nach einem vollen israelischen Rückzug zu untermauern. Das gilt für die Europäische Union ebenso wie für das Nahost-Quartett, das sich aus der UNO, der EU, den Vereinigten Staaten und Russland zusammensetzt und als das wichtigste internationale Koordinierungsforum für den Nahen Osten große Bedeutung hat….