Pressemitteilung vom 24-04-2013

eingestellt am: 26.04.2013                      16.Ijar. 5773                     Tag 31 des Omer

Pressemitteilung vom 24. April 2013:

Robbe: „Iran-Visite des EU-Parlaments absagen!“

Deutsch-Israelische Gesellschaft kritisiert geplante Iran-Reise

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) verurteilt die aktuellen Reisepläne der „Delegation für Beziehungen mit Iran“ des Europäischen Parlaments. Die Reise der EU-Parlamentarier sei in gar keiner Weise zu vermitteln, erklärte DIG-Präsident Reinhold Robbe.

Der für Anfang Mai avisierte Besuch in Teheran unter Leitung der Delegationsvorsitzenden Tarja Cronberg von den finnischen Grünen und unter Beteiligung der deutschen Linke-Abgeordneten Cornelia Ernst setzte nach Auffassung der DIG „das falsche Signal zur falschen Zeit“. Insbesondere die Tatsache, dass Cronberg bei früheren Anläufen für Besuche im Iran Termine mit von der EU sanktionierten Vertretern des iranischen Regimes geplant hatte, mache sehr deutlich, dass derartige Reisen die Sanktionsbemühungen der Europäischen Union gegenüber den iranischen Machthabern nur konterkarieren können.

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, sieht in dem geplanten Besuch eine „unverantwortliche Hofierung des iranischen Regimes: Ganz egal, was die Intentionen der europäischen Abgeordneten sein mögen – solch eine Reise kann stets nur der Legitimation der Politik des Regimes dienen, das die eigene Bevölkerung drangsaliert, Konferenzen zur Leugnung des Holocaust veranstaltet, Israel wiederholt mit der Vernichtung gedroht hat, unbeirrt an seinem Atomprogramm festhält und seit Jahren Beschlüsse des UNSicherheitsrates zum Stopp der Urananreicherung ignoriert.“

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hofft, dass die Reise noch abgesagt wird und fordert, dass die Konferenz der Präsidenten des EUParlaments die Visite unverzüglich untersagt.