Aktuelles vom 21. Juni 2016 – 15 Siwan 5776

Neue Nachrichten:

Selbstfahrende Autos:

Eine kleine Firma hat Großes vor

Wenn Nir Gideon auf der Autobahn überholt, wirkt das fast wie Magie. Der 34-Jährige legt die Hände in den Schoß, sieht zu, wie der Blinker angeht, das Auto die Spur wechselt, beschleunigt und an der hügeligen Landschaft am Rande Jerusalems vorbeibraust. Gideon testet das autonome Fahren für die israelische Firma Mobileye. Das Unternehmen entwickelt Technologie für Roboterautos, samt Kamerasystem, Algorithmus und speziellem Chip. Die Kameras erfassen die Gefahren auf der Straße, der Chip steuert die Elektronik und stoppt darüber das Auto, um Unfälle zu verhindern. Die Technologie ist anders als beim prominenten Rivalen Google, der statt Kameras auf Laser-Radar setzt. Mobileye arbeitet unter anderem mit VW, BMW, Volvo und auch dem Elektroauto-Hersteller Tesla zusammen….


Israel:

Soldaten erschießen Palästinenser nach Steinwurf und Molotow-Cocktails

Nach Angaben der israelischen Armee waren die beiden Palästinenser Teil einer größeren Gruppe, die vorbeifahrende Autos mit Steinen und Molotow-Cocktails bewarfen. Israelische Medien berichten zudem, dass bei den Angriffen mehrere Autos von schweren Steinen und Flaschen getroffen worden sein sollen. Zwei Fahrer sollen durch Splitter leicht verletzt worden sein. Die Gruppe aus Palästinensern soll sich in der Nähe des Dorfes Beit Sira aufgehalten haben. Der Vorfall ereignete sich am Highway 443, der Tel Aviv mit Jerusalem verbindet….


DAESH(I)-TERROR:

„Von Israel kann man viel lernen“

Herr Ben-Yishai, Israel hat in der Terrorabwehr Europa eine Menge Erfahrungen voraus. Glauben Sie, dass vom IS inspirierte Attentate wie in der Schwulenbar von Orlando, wo 49 Unschuldige starben, oder wenig später in Frankreich, wo ein Polizist und seine Frau gezielt erschossen wurden, in Israel eher verhindert worden wären?
Man kann Terror nicht völlig verhindern. Wenige Tage vor Orlando ist im Tel Aviver Ausgehviertel Sarona ein palästinensischer Anschlag mit vier Todesopfern passiert. Die Motive sind nicht die gleichen. Der palästinensische Konflikt hat mit der Besatzung zu tun und mit einem Zivilisations-Clash zwischen Juden und Arabern. Aber ein paar Aspekte ähneln sich. In allen Fällen handelte es sich um eine Art privatisierten Terror,….


„Fortschrittlicher“ Iran:

Zeitung wegen kritischer Reportage eingestellt

Die iranische Reformer-Zeitung «Ghanoon» (Gesetz) ist wegen der Veröffentlichung einer kritischen Reportage über ein Gefängnis in Teheran geschlossen worden. Das gab die Zeitung am Montag auf ihrem Webportal bekannt. Der Vorwurf laute auf Verbreitung von Lügen und öffentliche Panikmache. Die Chefredaktorin Mahnas Masaheri wurde zur Fahndung ausgeschrieben….


Siedlungen:

Regierung bewilligt Millionenhilfe für Sicherheit

Israel stellt für die Sicherheit und Wirtschaft der Siedlungen ein Hilfspaket zur Verfügung. Die Regierung begründet dies mit Rückschlägen angesichts der Terrorwelle. Die Opposition und die Palästinenser kritisieren die Maßnahme. Das israelische Kabinett hat am Sonntag ein Hilfspaket für Siedlungen von umgerechnet 19 Millionen Euro angenommen. Das Geld soll der Sicherheit und der Wirtschaft zugute kommen. Dabei geht es unter anderem darum, die Straßenbeleuchtung auszubauen, den Tourismus zu entwickeln, Jugendprogramme zu fördern und Kleinunternehmen zu unterstützen….


Muslimische Araber unter sich:

Schiitischem Geistlichen die Staatsbürgerschaft aberkannt

Die Regierung des Königreichs Bahrain hat dem führenden schiitischen Geistlichen Scheich Isa Kassim die Staatsbürgerschaft aberkannt. Kassim habe Kontakt mit «Organisationen und Parteien unterhalten, die Feinde des Königreichs sind», erklärte das Innenministerium am Montag. Vor dieser Entscheidung war bereits die schiitische Oppositionsgruppe al-Wefak aufgelöst worden, deren politischer Anführer, Scheich Ali Salman, wegen Aufstachelung zur Gewalt eine neunjährige Haftstrafe verbüsst….


Krieg in Syrien:

Daesh(i) schlägt Angriffe bei Manbidsch und Tabka zurück

Kämpfer der Extremistenmiliz Islamischer Staat (Daesh(i)) haben mehreren Berichten zufolge in Syrien Angriffe auf die von ihnen kontrollierten Städte Manbidsch und Tabka zurückgeschlagen. Die Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte am Montag mit, bei Manbidsch hätten die Daesh(i)-Kämpfer einen Gegenangriff gestartet und der von den USA unterstützten Miliz Syrische Demokratische Streitkräfte (SDF) Verluste zugefügt….


Martin Lejeune:

Israel-Hasser plant Polit-Aktion am Holocaust-Mahnmal in Berlin

Martin Lejeune wurde durch den Gaza-Konflikt von 2014 bekannt. Damals schrieb der Aktivist, Hinrichtungen von Palästinensern durch Hamas-Islamisten seien „sehr sozial“ und „ganz legal“ abgelaufen. Die Hingerichteten hatten den Israelis angeblich Informationen geliefert. Am 8. Juli will Lejeune jetzt vor dem Holocaust-Mahnmal die Namen von 2251 toten Palästinensern vorlesen. Als „Gedenken an den Völkermord.“ Das hat er auf Facebook angekündigt. Bei der Polizei ist die Kundgebung bereits unter dem Titel „Gedenken an die Opfer des Krieges und des Faschismus“ angemeldet….


«Israelkritik»:

Alter Wein in neuen Schläuchen

Ressentiments gegen den jüdischen Staat erfreuen sich überall in Europa einer geradezu unheimlichen Popularität. In Deutschland aber hat man einen ganz besonderen Kniff gefunden, um sie moralisch zu rechtfertigen: Dort verkauft sich die «Israelkritik» als Konsequenz aus der nazistischen Vergangenheit. Mit dem Einsatz gegen Antisemitismus und für Israel ist es schon eine seltsame Sache. Kaum jemand käme beispielsweise auf die Idee, dass der Kampf gegen den Rassismus in erster Linie die Aufgabe von Menschen mit einem Migrationshintergrund zu sein hätte oder das Eintreten gegen Homophobie die Sache von Schwulen und Lesben – also der «Betroffenen» höchstselbst. Vielmehr wird ein solches Engagement gerne als vornehme Aufgabe der Zivilgesellschaft betrachtet, die sich für ihre Liberalität gerne auch ein bisschen selbst auf die Schulter klopft….


Islam:

Lügen als Operationsmodus

„Das Reden ist ein Weg, um Ziele zu erreichen. Wenn ein lobenswertes Ziel durch beides, Wahrheit und Lüge, erreicht werden kann, ist es unangebracht, dies durch Lügen zu erreichen, denn dafür gibt es keinen Grund. Wenn es möglich ist, solch ein Ziel zwar durch Lügen zu erreichen, aber nicht durch das Erzählen der Wahrheit, dann ist es erlaubt, nicht die Wahrheit zu sagen. Es ist erlaubt, zu lügen, wenn das Ziel zulässig ist, und notwendig, zu lügen, wenn das Ziel notwendig ist.“ Dieses Zitat stammt aus Reliance of the Traveler des islamischen Gelehrten Shihabuddin Abu al-‘Abbas Ahmad ibn an-Naqib al-Misri. Das Werk, dessen Titel mit „Zuspruch für den Reisenden“ übersetzt werden kann, erschien im 14. Jahrhundert, basierend auf dem Koran und der Hadith, eine Grundlage der modernen Scharia….


Bassam Tawil:

Hamas bedroht Jordanien

In einem am 20. April 2016 in der Al-Quds Al-Arab erschienenen Artikel wird gefragt, warum der jordanische Premierminister Abdullah Ensour, Salameh Hammad als Innenminister feuerte, obwohl Hammad die innere Sicherheit wiederhergestellt und den Jordaniern wieder das Gefühl gegeben hatte, in einem Land zu leben, in dem Recht und Ordnung herrschen. Wie sich herausstellte, lag es daran, dass er im Umgang mit der Muslimbruderschaft nicht entschlossen genug gewesen war. Auch wenn er einige ihrer Niederlassungen geschlossen und die Anzahl der aus Gaza nach Jordanien einreisenden Besucher strenger beschränkt hatte, so war er offensichtlich nicht einfühlsam genug mit der Bewegung umgegangen und hatte sich während seiner Amtszeit sogar zweimal mit ihren Führern getroffen….


Keine Ratifizierung:

Israel will sich weiterhin nicht zu Verzicht auf Atomtests verpflichten

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht den Zeitpunkt für eine Ratifizierung des Atomteststoppvertrags (CTBT) noch nicht gekommen. „Israel unterstützt den Vertrag und seine Ziele und hat ihn deshalb unterzeichnet. Seine Ratifizierung hängt aber vom regionalen Kontext und richtigen Timing ab“, erklärte das Büro des Ministerpräsidenten am Montag….


Papst Franziskus empfing Shimon Peres:

Terrorismus als Thema

Papst Franziskus hat am Montag den früheren israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres im Vatikan empfangen. Über den Inhalt der Audienz teilte der Kirchenstaat zunächst nichts mit. Quellen aus Israel zufolge sollen das Kirchenoberhaupt und der 92-jährige Staatsmann vor allem über den internationalen Terrorismus und die Lage der Menschen im Nahen Osten gesprochen haben….


Bücher:

Tel Aviv: Geheimnisvolle Stadt

Sie glauben, Tel Aviv gut zu kennen, und lieben die etwas chaotische Stadt, die laut Eigenwerbung niemals schläft? Dann gibt es für Sie eine neue Pflichtlektüre. Denn die Historikerin und Journalistin Andrea Livnat präsentiert in einem liebevoll gestalteten und reichhaltig bebilderten Band 111 Orte in Tel Aviv, die man gesehen haben muss. Die Autorin beschränkt sich nicht auf das bloße Auflisten von einigen Sehenswürdigkeiten, sondern weiß auch zu jedem dieser Orte eine interessante Geschichte zu erzählen. Und um es direkt vorwegzunehmen: Nein, das Buch ist nicht der zehnte Aufguss zum Thema »Tel Aviv – das Mekka der Bauhaus-Architektur«….


Jubiläum:

Jüdische Allgemeine feiert 70-jähriges Bestehen

Mit einer rund 80-seitigen Sonderausgabe würdigt die „Jüdische Allgemeine“ am Donnerstag dieser Woche (30.6.) ihre Gründung vor 70 Jahren. In der Ausgabe finden sich Beiträge von zahlreichen prominenten Autoren, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die einzige jüdische überregionale Wochenzeitung wurde 1946 mit Genehmigung der britischen Militärregierung in Düsseldorf als „Jüdisches Gemeindeblatt für die Nord-Rheinprovinz und Westfalen“ gegründet. Später erschien sie in Bonn als „Allgemeine Jüdische Wochenzeitung“. Seit 2002 trägt sie den Titel „Jüdische Allgemeine“. Herausgeber ist der Zentralrat der Juden in Deutschland. Sitz der Redaktion ist Berlin….


Bildungssystem:

Staatliche Unterstützung für christliche Schulen

Die Ministerin für Soziale Gleichstellung, Gila Gamliel, hat beschlossen, sich für die 47 arabisch sprechenden christlichen Schulen des Landes einzusetzen, die vor erheblichen finanziellen Problemen stehen. Im vergangen Jahr hatten die christlichen Schulen einen Streik begonnen und vom Staat finanzielle Hilfe gefordert, obwohl sie nicht Teil des staatlich kontrollierten Schulsystems sind. Das israelische Bildungsministerium hatte sich bereit erklärt, den christlichen Schulen eine einmalige Finanzhilfe in Höhe von 11,5 Millionen Euro zu gewährleisten. Doch ist diese Zahlung bereits seit drei Monaten überfällig….


Jordanien:

Terrorists infiltrate Jordan from Syria, kill multiple troops in bombing

A car laden with explosives killed a number of Jordanian border guards outside a camp for Syrian refugees near the boundary between the two countries on Tuesday, the Jordanian army said….


Belgien:

Bomb scare shuts down central Brussels mall

Belgian police detained a man who was initially suspected of carrying explosives near a central Brussels shopping center early on Tuesday, triggering a meeting of the prime minister and the national crisis response center. A security source later said that no explosives were found on the suspect….


Politik:

Israel slams EU backing of international peace conference

The foreign ministers of the 28-member EU threw their support Monday behind the convening of an international peace conference at the end of the year, triggering an irritated response from Israel. “The EU is determined, alongside other international and regional partners, to bring a concrete and substantial contribution to a global set of incentives for the parties to make peace with a view to an international conference planned to be held before the end of the year,” read a statement issued at the end of the meeting held in Luxembourg which – among other issues – discussed the so-called French diplomatic initiative….


Politik und Diplomatie:

In anger, Obama questioned necessity of Israel’s qualitative military edge

Frustrated over a stall in an arms sale to Saudi Arabia, Obama once questioned the necessity of maintaining Israel’s qualitative military edge in the region, former Defense Secretary Leon Panetta said on Monday. Panetta was confirming a report from Atlantic writer Jeffrey Goldberg, who attributed the claim to him in an article on Obama’s foreign policy doctrine published last March….


Kleinkredite:

Arab women turn to microloans to open up their own businesses

After working at a nail salon in a Kfar Saba mall for seven years, Jaljulya native Mara Bachari decided it was time to go into business for herself. “I learned everything, and my customers asked if I work at home. They asked for me personally when they set up appointments,” she said. The only problem: She couldn’t get a bank loan to set up shop in her house….


Mit-Investor:

Bill Gates among investors in new Israeli tech incubator

Bill Gates has invested indirectly in a newly established technological incubator for the development of medical devices, sources inform „Globes.“ As far as is known, this is Gates first-ever investment in Israel. The investment is in the XELERATOR incubator, which was set up by the MEDX medical device developer, managed by entrepreneur Harel Gadot (previously a senior Johnson & Johnson executive and a former Maccabi Tel Aviv basketball player)….


Soziale Medien:

Hamas ‚Qassam‘ Twitter account suspended

Twitter has suspended the account of Hamas’s military wing, the Izzadin Kassam Brigades, the most recent iteration of which was up and running just two weeks ago as @ALQassamilitary. According to MEMRI, several of the group’s previous accounts have been blocked in the past, but they often rebounded with new ones, starting fresh each time. A 2014 MEMRI report, for example, said: “Since it began tweeting on November 21, 2009, Al-Qassam Brigades has used the following Twitter handles, all since shut down: @alqassambrigade; @qassambrigade; @Qassam_Arabic; @ qassamfeed; @qassamarabic; @qassamhebrew”….


Nach britischem Mandatsrecht:

IDF destroys house of terrorist who killed American Taylor Force

The IDF spokesperson’s Unit has announced that during the course of Monday night, Israeli forces destroyed the house of Bashar Massalha, the terrorist who killed American tourist Taylor Force and injured ten others in an attack in Jaffa earlier this year. Massalha’s house was located in the village of Kafr Haja, near Nablus in the West Bank. Although he was killed by security forces at the scene of the attack, the punitive measure was nevertheless carried out as a deterrence against would-be attackers….


Konzession ohne Gegenwert:

Herzog met with PA to make pre-1967 concessions, Zionist Union confirms

Zionist Union head Isaac Herrzog, the leader of the opposition, held extensive talks with high-ranking PA officials prior to last year’s election to propose conceding 100% of the pre-1967 territories and declaring east Jerusalem the capital of Palestine, his spokesman confirmed on Monday. A paper outlining the agreement, exposed by Channel 10 Sunday night, which was never formally agreed upon, included Herzog’s proposal to relinquish the West Bank and reach a deal to allow the right of return to Arab refugees in Jerusalem based on UN Resolution 194….


4. Deutscher Israel-Kongress:

EU thinks ‚feeding Israel to the crocs means they will be eaten last‘

More than 3.000 supporters of Israel attended a pro-Israel event in Frankfurt on Sunday, sending a message to European foreign ministers who were expected to endorse a French diplomatic initiative opposed by Israel in Brussels the next day. Billed as the largest pro-Israel event of its type in Europe, the fourth German Israel Congress marked the close of the year of celebrations commemorating 50 years of diplomatic relations between Germany and Israel….


Militärhilfe:

New US-Israel 10-year military aid deal said to be ‚very close‘

A new decade-long US defense package to Israel worth billions is “very close” to completion, a senior Israeli official in Washington told The Jerusalem Post on Monday. Speaking following high-level defense meetings between the two governments, the official said Israel hopes to wrap up negotiations as quickly as possible – and brushed off reports that Prime Minister Benjamin Netanyahu and his aides are waiting until after the US presidential elections to close the deal….


Kritik:

Lapid slams UN for using US funds toward ‚propaganda to destroy Israel‘

Yesh Atid leader Yair Lapid on Monday accused the United Nations of becoming a „collaborator of Islamic fundamentalism,“ saying that the body facilitated aid that reaches „agents of terrorist organizations like Hamas and Hezbollah“.  „Instead of being an organization the defends world-wide freedom, democracy, liberal values and peace, some branches of the United Nations have become the exact opposite,“  the former finance minister stated at the Israel NGO Shurat HaDin’s annual conference….


Sarajewo:

First Islamophobia summit to be held in Europe

The first European Islamophobia Summit will take place this coming weekend in Sarajevo and a member of the summit advisory panel told The Jerusalem Post that the continent is in a “dangerous moment”. “People in Europe had previously been uncomfortable with the Muslim presence, but the refugee crisis has brought the issue out into the open,” said Muddassar Ahmed, who also is a Patron at the Faiths Forum for London….