03.03.2012                      09.Adar. 5772                         Tezaweh Paraschat Sachor

Iran:

Alles schaut auf Irans Nichtwähler

Das iranische Volk wählt ein neues Parlament. Kaum jemand rechnet mit einem Machtwechsel, doch eine niedrige Wahlbeteiligung könnte das Regime in Bedrängnis bringen.

Es gibt demokratischere und undemokratischere Wahlen in Iran. Das liegt am hybriden politischen System, das Elemente einer Präsidialdemokratie mit theokratischen Institutionen mixt. Letztere können die demokratische Komponente immer wieder einschränken – insbesondere in Form des Wächterrates, der missliebige Kandidaten von vornherein von Wahlen ausschließen darf. Diesmal hat er wieder voll zugeschlagen und einen Großteil der Kandidaten aus dem Reformerlager abgelehnt. Damit gehört die Parlamentswahl an diesem Freitag zu den undemokratischeren. Bei der Präsidentschaftswahl 2009 durften Vertreter eines vorsichtigen Reformkurses antreten, dann wurde aber offensichtlich das Wahlergebnis gefälscht – ein relatives Novum selbst für iranische Verhältnisse….