Analyse zur Wahl

24.01.2013                      13.Schwat. 5773

Schwierige Regierungsbildung:

Analyse zur Wahl

„Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Mehrheit Israels der Politik Benjamin Netanjahus zustimmt, nicht aber seinem Stil“, lautete ein Kommentar zu dem problematischen und noch nicht ganz endgültigen Wahlergebnis. Ran Cohen, ehemaliger Chef der linken Meretz-Partei und einer der prominentesten Befürworter eines Friedens mit den Palästinensern klagte: „Das Friedensthema ist von fast allen Parteien und besonders von der Linken ausgeklammert worden. Offenbar haben die Israelis die Hände erhoben und sich dem Schicksal ergeben, dass ein Friede mit den Palästinensern kaum möglich ist“.

Beide Kommentare treffen ziemlich genau den Ausgang dieser Wahlen, aus denen Premier Netanjahu deutlich geschwächt hervorgegangen ist, obgleich er selber die vorgezogenen Wahlen initiiert hat, im festen Glauben, seine ohnehin stabile Koalition mit einem Volksvotum weiter stärken zu können. Doch auf dem Weg zu den Urnen verließen den sonst innenpolitisch so geschickten Netanjahu alle Instinkte, indem er sich zu der wahltaktischen Fusion mit der rechtgerichteten Russen-Partei des Avigdor Lieberman entschlossen hatte. Weder die Russen noch die Veteranen der konservativen Likudpartei goutierten diesen Schritt. Die Rechnung präsentierten sie Netanjahu am Dienstag an den Wahlurnen….