APK will Palästinafrage offen halten

17.08.2011                      17.Aw-Elul, 5771

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APK will Palästinafrage offen halten

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats willl nicht, dass der Bundesrat im September an der Uno-Generalversammlung eine Sonderrolle zur Palästinafrage einnimmt. Die Schweiz soll in der Frage, ob die Uno Palästina als Staat anerkennen soll, vorderhand keine Position beziehen. Dies findet die Aussenpolitische Kommission (APK) des Ständerats. Die APK des Nationalrats wird am kommenden Montag zum Thema Stellung beziehen. Entscheiden wird letztlich der Bundesrat. Schweiz soll keine Sonderrolle einnehmen Die Mitglieder APK des Ständerats seien sich einig darüber, dass die Schweiz zur Palästina-Frage keine Stellung beziehen müsse, sagte APK-Präsident Eugen David vor den Medien in St. Gallen. Die Meinungsbildung sei im Bundesrat noch nicht abgeschlossen. Die Schweiz soll laut David bei der Uno-Generalversammlung vom 20. September keine Sonderrolle einnehmen. Der Uno-Sicherheitsrat müsse erst entscheiden, ob überhaupt über eine allfällige Aufnahme Palästinas als Uno-Mitglied abgestimmt werde….