Der Oberste Gerichtshof braucht Richter wie Sohlberg

22.11.2011                      25.Cheschwan. 5772

Kritisches Denken und Mut:

Der Oberste Gerichtshof braucht Richter wie Sohlberg

Im Kampf gegen die Berufung des Richters Noam Sohlberg an den Obersten Gerichtshof wurde so viel Scheinheiligkeit und fremde Interessen aufgefahren, dass es schwer ist zu entscheiden, womit man anfangen soll.

Vielleicht ist es richtig, mit dem anzufangen, was schon eine allgemein anerkannte Aussage zu sein scheint: Unser Oberster Gerichtshof befindet sich an einem ungekannten Tiefpunkt, und das liegt vor allem daran, dass es keine “echten” Obersten Richter mehr gibt. Zwar sind alle Posten besetzt, doch viele von denen, die sie besetzen sind nicht mehr als sehr hohe Angestellte der israelischen Rechtsindustrie. Sie lassen die juristische Größe vermissen, die allein einen Richter zum Obersten Richter macht.
Was also ist diese juristische Größe? Juristisches Wissen, Entscheidungsstärke und Schreibtalent allein reichen nicht aus. Sie sind notwendig, doch nicht ausreichend. Die Frage ist, was dieses “Zusätzliche” ist, das man braucht, um als Richter die Grenzen des juristischen Gebiets zu verlassen und die öffentliche Sphäre zu betreten und auch dort Einfluss zu nehmen. Ein Blick auf die Obersten Richter, denen dies gelungen ist, zeigt, dass alle zusätzlich zu den grundsätzlichen Fähigkeiten auch ein eigenständiges kritisches Denkvermögen und den Mut besaßen, vor der gerade herrschenden Hegemonie nicht einzuknicken. Es liegt in der Natur der Sache, dass es sich hierbei um Richter handelte, die denen ein Dorn im Auge sind, die daran gewöhnt waren, die einzigen zu sein, die Maßstäbe setzen und Recht haben. Doch nur so erfüllt das Oberste Gericht sein eigentliches Ziel….