Ein jüdischer Staat aller seiner Bürger

12.10.2012                      26.Tischrei. 5773

Selbstverständnis und Forderungen nach Gleichheit:

Ein jüdischer Staat aller seiner Bürger

Die Frage, ob Israel der Staat der jüdischen Nation oder ein Staat aller seiner Bürger ist, ist weitgehend überflüssig. Denn den Worten der Richter des Obersten Gerichtshofes zufolge ist Israel sowohl ein jüdischer Staat als auch ein Staat aller seiner Bürger.

Lässt man bei diesem Thema einmal alle Emotionen und überflüssigen juristischen Spitzfindigkeiten beiseite, liegen die Tatsachen scheinbar klar auf der Hand: Der Staat Israel ist Ausdruck seines Rechtes auf Gründung eines jüdischen Staates. Dies ist der Ursprung der zionistischen Bewegung, und auf dieser Definition beruht auch die internationale Legitimation, die Israel durch die UN-Entscheidung vom 29. November 1947 verliehen wurde: Sie sah die Errichtung von zwei Staaten auf dem damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina vor – eines jüdischen und eines arabischen. Und dies ist auch die normative Basis für das Gesetz, das allen Juden die Einwanderung nach Israel ermöglicht….