16.06.2011                      14.Siwan, 5771 

Hintergrund:

Eine weitere europäische Nahostinitiative – Warum? Und warum jetzt?

Die "1967er Grenzlinien mit Gebietsaustausch" und "zuverlässige Sicherheitsgarantien" sind die grundlegenden Prinzipien einer neuen europäischen Nahostfriedensinitiative. Grundlage ist die Rede, die US-Präsident Barack Obama Mitte Mai im US-Außenministerium gehalten hatte. Die "Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik", Catherine Ashton, forderte in diesem Zusammenhang ein Dringlichkeitstreffen des so genannten Nahostquartetts (USA, EU, UNO, Russland).

"Die dramatischen Entwicklungen in der arabischen Welt", so die de-facto-Außenministerin der Europäischen Union in einem Brief an US-Außenministerin Hillary Clinton, UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon und den russischen Außenminister Sergei Lavrov, machten "eine dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts" dringender denn je….