09.06.2011                      7.Siwan, 5771                      Schawuot 2

Die Linke:

Einstimmiger Beschluss dank Schummelei

Die Fraktion der Linkspartei im Bundestag hat sich zum Kampf gegen Antisemitismus auch in der eigenen Partei bekannt. Der Beschluss kam nach Informationen der Frankfurter Rundschau aber nur durch einen Trick zustande.

„Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz“, heißt es in dem Beschluss. Der Fraktionschef der Linken im thüringischen Landtag, Bodo Ramelow, bewertete ihn als „eindeutig und klar“. Weiter heißt es in dem kurzen Text: „Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahostkonflikt, die eine "Ein-Staaten-Lösung" für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ,Gaza-Flottille‘ beteiligen.“ Die Abgeordneten formulieren auch die Erwartung an ihre Mitarbeiter, „sich für diese Positionen einzusetzen“….