17.06.2011                      15.Siwan, 5771 

Interview:

GAZA-FLOTTILLE: "Israel kann und darf Hilfsschiffe nicht durchlassen"

Der erste Versuch endete blutig. Nun will eine neue Gaza-Hilfsflotte die israelische Seeblockade brechen. Israel muss handeln, sagt Seerechtler Heintschel von Heinegg.

ZEIT ONLINE: Der Einsatz israelischer Soldaten gegen eine Hilfsflotte für Gaza hat im Mai 2010 weltweit Empörung ausgelöst. Nun macht sich eine zweite, weit größere internationale Flotte auf den Weg. Auch sie will die israelische Seeblockade durchbrechen. Ist diese Seeblockade denn überhaupt rechtlich zulässig?

Wolff Heintschel von Heinegg: Das hängt von der Charakterisierung des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern ab. Wenn Juristen zusammenkommen, gibt es oft unterschiedliche Meinungen. Aber hier gibt es einen gemeinsamen Nenner. Und der lautet: Es gibt einen bewaffneten Konflikt. Und somit kommt das Recht des bewaffneten Konfliktes zur Anwendung, der eine Seeblockade erlaubt….