04.05.2011 30.Nisan, 5771 Rosch Hodesch 1; Tag 15 des Omer
Leitartikel:
Die palästinensische Einigung birgt einige Chancen. Es soll wieder gewählt werden, und die Abschottung Gazas hat wohl ein Ende. Der Rest ist eine Gratwanderung – auch für Israel.
Die Palästinenser sprechen von nationaler Versöhnung. Aber groß gefeiert hat das noch keiner. Weder Fatah noch Hamas, die nach viel Gezerre sich darauf geeinigt haben, ihre erbitterten Machtkämpfe künftig wieder an den Wahlurnen entscheiden zu lassen. Zu wackelig ist noch das Konstrukt, zu unübersichtlich sind die Konsequenzen. Nur so viel ist gewiss: Die höchsten Repräsentanten der palästinensischen Fraktionen haben das Arrangement in Kairo unterzeichnet. Als ersten Schritt sieht es die Bildung einer Interimsregierung aus Technokraten vor. Ihre zentrale Aufgabe: den Weg zu Neuwahlen binnen Jahresfrist zu ebnen. Unterm Strich betrachtet keine schlechte Sache für die palästinensische Demokratie. Haben doch Präsident Mahmud Abbas in Ramallah wie auch die Islamisten in Gaza längst ihre Legitimation als gewählte Repräsentanten verloren….