05.05.2011 01.Ijar, 5771 Rosch Hodesch 2; Tag 16 des Omer
Kommentar:
Die palästinensische Einheitsregierung bleibt eine Farce.
Wir verurteilen die Ermordung eines arabischen heiligen Kriegers", sagte Gazas Regierungschef Ismail Hanija nach dem Tod Osama Bin Ladens. Das ist derselbe Hanija, der gestern in Kairo mit der Fatah ein Abkommen zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung unterschrieben hat – und dessen antisemitische und antiwestliche Extremistenbewegung in Zukunft in den Genuss europäischer Steuergelder kommen möchte, wenn die Regierung so läuft, wie Hamas sich das vorstellt. Tatsächlich ist bisher unklar, wie dieses Konstrukt funktionieren soll. Weder ein Premier steht fest noch die Minister. Wichtigste Aufgabe des Kabinetts wird es sein, binnen Jahresfrist Wahlen zu organisieren. Damit ist klar, dass Friedensverhandlungen erst einmal verschoben sind. Zumal Hamas ohnehin nicht dazu bereit ist. Die hat gerade bekräftigt, dass eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht infrage komme. Man werde eine Regierung von "Polen und Äthiopiern" niemals akzeptieren….