Keine rechtliche Grundlage für ein “Recht auf Rückkehr”

06.07.2011                      04.Tammus, 5771

Rückkehrrecht:

Keine rechtliche Grundlage für ein “Recht auf Rückkehr”

Im August 2010 hat das „Metzilah Center for Zionist, Jewish, Liberal and Humanist Thought“ eine wissenschaftliche Arbeit mit dem Titel „The Return of Palestinian Refugees to the State of Israel“ veröffentlicht und diese Ministerpräsident Netanyahu, Wissenschaftlern und Entscheidungsträgern vorgelegt.

Die Arbeit prüft alle Quellen im internationalen Recht, die sich mit der Rückkehr von Flüchtlingen beschäftigen. Sie untersucht auch verschiedene Methoden des Umgangs mit Flüchtlingsproblemen im internationalen Kontext.
Das internationale Recht erkennt den palästinensischen Flüchtlingen kein Recht zu, sich auf israelischem Gebiet niederzulassen. Eine solche großangelegte Rückkehr war weder zur Entstehungszeit des palästinensischen Flüchtlingsproblems üblich, noch wird sie heute praktisch angewendet. Zwar ist ein ernsthafter Umgang mit der Flüchtlingsfrage notwendig, doch sollte Israel von der Anerkennung eines solchen Rückkehrrechtes Abstand nehmen, da eine solche Anerkennung auch die legale Grundlage für weitere Verpflichtungen sein kann….