Magerkur für “Palästina”

03.12.2012                      19.Kislew. 5773

Sanktionen:

Magerkur für “Palästina”

Der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah, seit dem Vorstoß von Präsident Mahmoud Abbas bei der UNO in „Palästina“ umbenannt, stehen trotz des Jubels über den diplomatischen Erfolg schwere Zeiten bevor.

Weil Israel die Umwandlung zum „Beobachterstaat“ als Verstoß gegen die Osloer Verträge wertet, hat Finanzminister Juval Steinitz als erste „Sanktion“ ein Einbehalten der im Namen der Behörde eingezogenen Steuern und Zölle für Importwaren verkündet. Da die Autonomiebehörde über keine Außengrenzen verfügt, obliegt es den israelischen Grenzbeamten, die Abgaben einzusammeln. So wurde es in den Pariser Wirtschaftsverträgen zwischen Israel und der PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) vereinbart. Das System funktionierte bisher einwandfrei, solange Israel die eingetriebenen Gelder monatlich nach Ramallah überwiesen hat….