Nahöstliche Deutungsübungen in Berlin

02.12.2013                      29.Kislew.5774                      Chanukka 5

Koalitionsvertrag:

Nahöstliche Deutungsübungen in Berlin

Nach den Berliner Arbeiten um den Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD hat der allgemeine Kampf um die Deutungshoheit begonnen. Wer sich jedoch dem Unterabschnitt „Naher Osten und arabische Welt“ nähert, wird kaum zu einem anderen als einem kritischen Urteil kommen.

Zur arabischen Welt bleiben die Aussagen einem dehnungsfähigen Ungefähren verhaftet.

– Erstens ist unklar, wer mit der deutschen Unterstützung für die „Transformationsprozesse derjenigen arabischen Staaten, in denen sich eine positive Entwicklung zur Demokratie und zum gesellschaftlichen Pluralismus abzeichnet“, gemeint sein könnte, wo also „Land in Sicht“ erkennbar sei….