11.12.2011                      15.Kislev. 5772

Meinung:

Palästina – zwischen Demokratie und Autokratie

Im Westjordanland geht es im Vergleich zu anderen arabischen Ländern geradezu liberal und modern zu. Doch eine freie Presse und Gewaltenteilung gibt es nicht.

Es gehört heute zum rhetorischen Standardrepertoire der Nahostpolitik, den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad bei jeder Gelegenheit in den höchsten Tönen zu loben. Kaum ein Politiker wird von der Weltgemeinschaft so gehätschelt und gepriesen, so großzügig mit Geld überschwemmt, wie der ehemalige Weltbanker in Ramallah.

In der Tat hat der angenehm bescheiden auftretende Fajad kleine Wunder vollbracht: Die Korruption in Palästina konnte er eindämmen, die Sicherheitskräfte sind in wenigen überschaubaren Diensten vereint worden, und in den Städten herrscht wieder Ruhe und Ordnung, In Ramallah gibt es Parkuhren, und die meisten Palästinenser zahlen ihre Stromrechnungen und manchmal sogar Steuern….