Palästinenser-Abstimmung in der UNO: Das Desaster ist vorhersehbar

06.09.2011                      07.Elul, 5771

Meinung:

Palästinenser-Abstimmung in der UNO: Das Desaster ist vorhersehbar

Mit einer allfälligen Zustimmung zur einseitigen Gründung eines Palästinenserstaates sind einige westliche Länder wieder einmal drauf und dran, einen schweren Fehler in der Nahost-Politik zu machen.

In den nächsten Tagen werden die Palästinenser in der UNO-Generalversammlung die Aufnahme als Staat beantragen. Von der Generalversammlung kann zwar nur eine Empfehlung ausgehen, weil die Entscheidung dem Sicherheitsrat vorbehalten ist, aber die Abstimmung wird große Symbolkraft haben: keine gute!
Wieder werden der palästinensischen Bevölkerung große Hoffnungen gemacht; diese werden – ebenfalls ein weiteres Mal – enttäuscht werden. Dies wird – erfahrungsgemäß – erneut zu Unruhen und Terroranschlägen führen – und am Ende kehrt man zum Ausgangspunkt zurück, der da ist: Israelis und Palästinenser müssen sich an den Verhandlungstisch setzen und sich zu für beide Seiten schmerzlichen Kompromissen durchringen.
Die Rolle des Westens dabei müsste eigentlich klar sein. Für eine Staatsgründung fehlen die wichtigsten Merkmale: Die Palästinenser haben weder ein klar definiertes und unstrittiges Staatsgebiet, noch haben sie eine souveräne Kontrolle darüber und schlussendlich nicht einmal eine intern anerkannte Regierung. Die Abstimmung in der UNO bringt niemanden einen Schritt weiter; eher noch bedeutet sie einen Rückschritt….