02.05.2011                      28.Nisan, 5771                      Holocaust-Tag; Tag 13 des Omer

Diplomatie:

Palästinenser bringen deutsche Nahost-Diplomatie in Verlegenheit

Jahrelang ist die politische Spaltung der Palästinenser als Haupthindernis für eine Friedenslösung im Nahen Osten gesehen worden. Aber nun droht die von Ägypten bewerkstelligte Versöhnung zwischen den Organisationen Hamas und Fatah den Westen in die Bredouille zu bringen – und vor allem Deutschland. Denn wenn der vom Westen unterstützte Präsident Mahmoud Abbas eine gemeinsame Regierung mit der Hamas bildet, müssen die USA und die Europäer ihr Kontaktverbot zu der radikalen islamischen Organisation, die den Gazastreifen beherrscht, überprüfen.

In der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York drohen Israels Verbündete im September in die Isolation zu geraten. Mit ihrem Anspruch auf Eigenstaatlichkeit können sich die Palästinenser darauf berufen, dass US-Präsident Barack Obama selbst im vergangenen Jahr die Schaffung eines palästinensischen Staates bis September 2011 angekündigt hatte. 120 Staaten haben die 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufene Unabhängigkeit bereits anerkannt. Die EU hat dabei keine einheitliche Haltung….