Palästinenser laut UN fähig zur Staatsgründung

27.07.2011                      25.Tammus, 5771

Staatsgründung:

Palästinenser laut UN fähig zur Staatsgründung

Die Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten sind nach Einschätzung der Vereinten Nationen inzwischen fähig zur Gründung ihres eigenen Staates. «Es hat in den vergangenen Jahren große Fortschritte gegeben.

Die palästinensischen Behörden sind jetzt in der Lage, Verantwortung zu übernehmen», sagte der UN-Sondergesandte Robert Serry am Dienstag im Sicherheitsrat in New York. Das unterstrich auch der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, der die Sitzung leitete. Zugleich kritisierte er aber Israel wegen seines Siedlungsbaus und die Palästinenser wegen der Raketenangriffe auf Israel.
«Die Behörden sind geschaffen, die Regierungsfähigkeit wurde deutlich verbessert – das haben auch Weltbank und andere internationale Organisationen anerkannt», sagte Serry. Besondere Fortschritte seien im Polizeibereich gemacht worden. «Tausende Sicherheitskräfte wurden ausgebildet, der Terrorismus spürbar bekämpft», sagte der Niederländer. «Recht und Ordnung sind auf die Straßen der Palästinensergebiete zurückgekehrt.» Die Palästinenser wollen im September ihren eigenen Staat ausrufen….