Palästinenser werden „Partner für Demokratie“

05.10.2011                      07.Tischrei. 5772

EU-Gremium:

Palästinenser werden "Partner für Demokratie"

Die Parlamentarische Versammlung des Europa-Rates (PACE) hat dem Palästinensischen Nationalrat (PNC) am Dienstag den Status eines "Partners für Demokratie" verliehen. Im Gegenzug versprachen die Palästinenser, faire und freie Wahlen abzuhalten und sich für die Abschaffung der Todesstrafe im Autonomiegebiet einzusetzen.

Der neue Status ermöglicht es palästinensischen Vertretern, vor der Parlamentarischen Versammlung des Europa-Rates zu sprechen und Vorschläge zur Tagesordnung zu machen. Er beinhaltet kein Stimmrecht….