Schuld sind die Nazis und das Kapital

15.10.2011                      17.Tischrei. 5772                       Chol Hamo'ed 1

Die Linke:

Schuld sind die Nazis und das Kapital

Die Linke streitet über ihr Programm – vor allem das Bekenntnis zu Israel geht vielen West-Linken zu weit. Mehrere Kreisverbände fordern die Streichung der entsprechenden Passage.

Es sind 39 Seiten, mit denen die Linkspartei grundlegende Antworten geben will: auf die Krise des Kapitalismus etwa, aber auch auf die Frage nach der eigenen Zukunft. Vier Jahre nach ihrer Fusion aus PDS und WASG will die Linke auf ihrem Parteitag in Erfurt Ende Oktober ein Grundsatzprogramm beschließen.
Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass es in Erfurt noch einmal ein zähes Ringen um das Dokument geben wird. Fast 1400 Änderungsanträge sind in der Bundeszentrale der Linken in den vergangenen Wochen eingegangen. Sie betreffen alle neuralgischen Punkte des Programms – den Geschichtsteil am Anfang, die Frage nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung und den Passus zum Nahost-Konflikt. Letzterer war erst nach erbitterten Auseinandersetzungen in den Entwurf aufgenommen worden. Er sollte das Verhältnis der Linken zu Israel klären und den Vorwurf entkräften, die Linke sei von einem tief sitzenden Antisemitismus geprägt. Ausgelöst hatte die Debatte die Studie zweier Sozialwissenschaftler, in denen antisemitische Strukturen in der Linkspartei beschrieben wurden. Nach heftigen Diskussionen verabschiedete die Bundestagsfraktion der Linken kurz nacheinander zwei Beschlüsse: Im ersten distanzierte sie sich deutlich vom Antisemitismus; der zweite stärkte hingegen den Israel-Kritikern den Rücken….