13.03.2011 07.Adar ll, 5771
Kommentar:
Der grausige Terroranschlag in der berüchtigt radikalen Siedlung Itamar bei Nablus, wobei einem 3 Monate alten Baby, seinem 11 Jahre alten Bruder und den Eltern die Kehle aufgeschlitzt wurde, kommt der israelischen wie der palästinensischen Regierung höchst ungelegen. Seit drei Jahren herrscht mehr oder weniger Ruhe.
Die Autonomiebehörde und Israel kooperieren beim Kampf gegen Terror und bei der Verhaftung von Hamasleuten. Premierminister Salam Fayad will seinen Staat „von unten“ aufbauen, brachte die palästinensische Wirtschaft zum blühen und will im September einseitig den Staat ausrufen. Im Gegenzug hat Israel hunderte Straßensperren bis auf 16 innerhalb des Westjordanlandes geöffnet, geräumt oder unbewacht belassen. Der Anschlag bringt Präsident Mahmoud Abbas in Verlegenheit, weil das von Israel in ihn gesetzte Vertrauen gebrochen worden ist, vor allem, weil aus Ramallah keine klare Verurteilung dieses Terroraktes kam. Wegen der Ruhe schauten Israelis, Amerikaner, Europäer und Palästinenser weg, als mit Ablauf seiner Kadenz im Januar Abbas eigentlich jegliche Legitimität verlor. Genau genommen ist Abbas heute eine Diktator wie Mubarak, Ghaddafi, Assad oder Ben Ali. Für Juli hat er wenigstens Lokalwahlen angesetzt. Allgemeine Neuwahlen zum Parlament können nicht stattfinden, solange die Hamas ein Veto einlegt….