06.05.2011 02.Ijar, 5771 Tag 17 des Omer
Kommentar:
Angela Merkel hat Palästinenserpräsident Abbas in Berlin bedeutet, dass Deutschland einem Palästinenserstaat in den UN keine Anerkennung aussprechen wird. Präsident Sarkozy, bei dem Netanjahu vorstellig war, wird für Frankreich die gegenteilige Botschaft übermitteln. Das ist eine Demonstration tiefer Uneinigkeit.
Wer im nahöstlichen Konfliktknäuel an einem Faden zieht, um einen Knoten zu lockern, riskiert, dass sich an anderer Stelle gleich ein neuer schürzt. Die „Versöhnung“ – die Anführungszeichen müssten hier doppelt gesetzt werden – zwischen der im Westjordanland regierenden Fatah und der in Gaza herrschenden Hamas ist einerseits die Voraussetzung dafür, dass Verhandlungen Israels mit „den Palästinensern“ über deren eigenen Staat überhaupt möglich sind.
Andererseits weist die israelische Regierung mit Recht darauf hin, dass Verhandlungen mit einem Partner, dessen einer Teil das Existenzrecht Israels nach wie vor ablehnt und der nur zu einer Waffenruhe bereit ist, nicht zumutbar sind. Nebenbei wird Ministerpräsident Netanjahu, der einer Zwei-Staaten-Lösung bisher nur vage und prinzipiell zugestimmt hat, aus einem innenpolitischen Dilemma befreit: Müsste er wirklich ernsthaft über einen Palästinenserstaat verhandeln, würde seine Koalition an ihren inneren Widersprüchen zerbrechen….